Auseinandersetzung um das Betreuungsgesetz gewonnen!

Veröffentlicht am 30. September 2023 in Allgemein

Am  Sa. 14.10. ab 15 Uhr
feiern wir im Werner-Fuß-Zentrum eine
PatVerfü Reloaded Party weil:

  • Die Änderungen, die sich durch das neue Betreuungsrecht seit 1.1.2023 ergeben haben, sind in dem neuen Vordruck der Patverfü eingearbeitet.  Explizit ist nun auch der § 63/Forensik erwähnt, wie das nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshof erforderlich ist. Alle alten PatVerfü sollten also mit Hinweis auf das Datum der alten PatVerfü durch den neuen Vordruck ersetzt werden, siehe:  https://www.patverfue.de/cms-96TK/media/PatVerfue.pdf
  • Wir haben die Auseinandersetzung um das neue Betreuungsgesetz gewonnen!
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Warum wir NEIN sagen

Veröffentlicht am 30. September 2023 in Allgemein, Demo-Aufrufe, Erklärungen

Gegen die Tagung (siehe hier und  hier die Einladung) zur Vorbereitung eines Gesetzes zur ambulanten Zwangsbehandlung in Baden Württemberg wird am 10.10. in Zwiefalten protestiert. Ganz offen wird das geplantes Massaker an dem Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und dem Grundrecht aus Art 13: Die Wohnung ist unverletzlich in Bild und Text der Einladung als „Weichenstellung“ angekündigt.  Zitat daraus: Ein Ausweg könnte eine richterlich verfügte, ambulante Behandlungsweisung, also die verpflichtende Duldung einer notwendigen Behandlung, sein. Wir berichteten hier.

Der Gesetzgebungsversuch zur ambulanten Zwangsbehandlung war am 4.3.2004 von allen Fraktionen des Bundestages in einer 3/4 stündigen Plenardebatte abgelehnt worden! Das Protokoll der Bundestagesdebatte ab Seite 8409 hier:  https://dserver.bundestag.de/btp/15/15094.pdf  Dabei hat auf Seite 8414 die Abgeordnete Sibylle Laurischk erstmal im Parlament öffentlich festgestellt:  In Deutschland besteht die Freiheit zur Krankheit

Welcher Aufstand gegen diesen breiten Konsens aller Parteien ist also dieser erneute Versuch psychiatrischer Gewaltausdehnung in die Wohnungen hinein?  Sind die einfach nur unersättlich? Oder überschießende Allmachtsfantasien eines Prof. Dr. Tilman Steinert?

Inzwischen ist eine Demonstration vor dem Eingang zum Tagungsort, der Rentalhalle in Zwiefalten gegenüber dem Friedhof der Psychiatrie angemeldet, Mauerstraße 1, 88529 Zwiefalten, siehe:  https://maps.app.goo.gl/RYTxjx1tvEffkCwj9
Der BPE und die-BPE haben in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe eine Stellungnahme dazu erarbeitet:  „Warum wir NEIN sagen“  siehe hier.

Human Brain Project – ein großer Reinfall

Veröffentlicht am 21. September 2023 in Allgemein, Erklärungen, Medienberichte

Das sog. Human Brain Project (HBP) der EU, an dem 122 Forschungseinrichtungen aus 17 Ländern zur „Simulation des Gehirns“ teilnahmen, lief nach 10 Jahren und 600 Mio. € Förderung im September 2023 aus. Dass es im wesentlichen trotz der vielen Millionen € ein großer Reinfall geworden ist, wird in diesem Artikel dargestellt: https://www.spektrum.de/news/human-brain-project-die-vision-vom-simulierten-hirn/2177787 . Das war von vornherein zu erwarten, wurde doch wieder einmal nur das mythologische Mantra vom Geist im Gehirn zu Grund gelegt und wie eine Gebetsmühle gedreht: »Die Idee, von molekularer Ebene ausgehend ein Abbild des Gehirns zu bauen, ist im Grunde eine Allmachtsfantasie«

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Die Tagesschau berichtete am 19.9. darüber, wie in den Pflegeheimen reichlich Schlaf- und Beruhigungsmittel verteilt werden. „Report untersuchte die Daten etwa der Hälfte der stationär Pflegebedürftigen“. Hier ist in der sächsischen „Freie Presse“ der Report zusammenfassend dargestellt: https://www.freiepresse.de/ratgeber/gesundheit/pflegeheimbewohner-bekommen-zu-viele-schlafmittel-artikel13054819
Ein Beweis mehr, wie dringend nötig es ist, sich mit einer PatVerfü gegen einer Zwangsbetreuung ab zu sichern, um keiner/m irreführend „BetreuerIn“ genannten  Vormund ausgeliefert zu sein.

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Wir berichteten in Wir stellen die Machtfrage darüber, wie die Psychiatrie Drogen einerseits als „gefährlich“ verbieten lässt und andererseits Drogen mit legalisierter Gewalt Menschen aufzwingt. Wie willkürlich das geschieht, wird mit dieser gewichtigen Fernsehsendung Aspekte am 1.9.2023 im ZDF mit  folgendem Titel deutlich: Besser leben mit LSD? – die Rückkehr der Hippie Droge. In 3sat wurde am 15.7. das Thema durch diese Sendung vorbereitet: Das LSD Comeback – Die Renaissance der psychedelischen Drogen.
Eine weiterer Bericht über die Legalisierung von „Wunderpilzen“ in Australien wurde hier veröffentlicht:  https://www.tageins.at/gesundheit-psilocybin-aram-ghadimi/?utm_source=pocket-newtab-de-de

Auf zum Reich der Freiheit

Veröffentlicht am 13. September 2023 in Allgemein, Erklärungen

Auf zum Reich der Freiheit
Zum Zusammenhang zwischen der Nötigung zu arbeiten und der Nötigung zu „geistiger“ Gesundheit.

Das Gewaltmonopol des Staates im Tausch gegen das Recht auf Faulheit
Alle haben ihre eigenen Wünsche, Hoffnungen und Vorstellungen. Diese durchzusetzen geht einfach, wenn Andere diese teilen. Problematisch wird es, wenn das nicht der Fall ist und die Anderen ihrerseits auch ihren Kopf durchsetzen wollen. Es kommt zu Konflikten und Machtkämpfen, die leicht eskalieren und zu Verletzungen usw. führen. Deshalb ist es ein Fortschritt, Machtkämpfe zwischen Erwachsenen dadurch zu begrenzen, dass so etwas wie ein Gesellschaftsvertrag zustande kommt: Das Individuum gibt die Ausübung körperlicher  Gewalt auf, stimmt sozusagen seiner eigenen Wehrlosigkeit zu, und akzeptiert diese Machtübergabe an das Kollektiv bzw. den Staat, ja verbietet sich selbst seine Gewaltbereitschaft (Notwehr ist die Ausnahme). Da dieser Vertrag nicht unterschrieben wird, muss er sich aus sich selbst heraus legitimieren.
Mit der Übergabe der Gewalt an ein staatliches Monopol ist tatsächlich ein dramatisches Zugeständnis verbunden, nämlich eine tiefgreifende Umverteilung von Macht. Lesen Sie mehr »

Versorgung vor dem Tod

Veröffentlicht am 8. September 2023 in Allgemein, Erklärungen, Medienberichte

GEO berichtet über die Versorgung vor dem Tod: Zweifelhafte Therapien am Lebensende https://www.geo.de/wissen/gesundheit/versorgung-vor-dem-tod–zweifelhafte-therapien-am-lebensende-32584260.html
Einmal mehr können wir nur einen Hinweis auf die PatVerfü geben, die jede Behandlung gegen den Willen ausschließt:  https://www.patverfue.de

Aufruf zum Tagungsbesuch in Zwiefalten

Veröffentlicht am 1. September 2023 in Allgemein, Demo-Aufrufe, Flugblätter, News

Eine Nachricht, die den Verdacht nahelegt, dass Die Grünen zu einer besonders autoritären und reaktionären Kraft in der BRD werden könnten:

Ein Aufruf des BPE:
Baden-Württemberg strebt ambulante Zwangsbehandlung an

Es ist ein alter Traum psychiatrischer Täter/innen, die Entrechtung und Endwürdigung der ihnen ausgelieferten Patient/inn/en auch nach der Entlassung fortsetzen zu dürfen. Zu diesem Zweck gibt es z.B. in den USA das „Outpatient Commitment“. Auch in Deutschland gab es in 2003 (Betreuungsrecht auf Bundesebene) und 2004/5 (PsychKG Bremen) Bestrebungen, diese Folterpraxis zu legalisieren.
Unser konsequenter Widerstand im Verbund mit einigen mit einem Gewissen versehenen Psychiatrie-Professionellen ließen wenigstens diesen Versuch unserer Entrechtung scheitern. Nun, nach 18 Jahren Pause, machen die Psychiater/innen und die sie unterstützende Ministerialbürokratie (Herr Minister Lucha, Ex-Psychiatrie-Sozialarbeiter war schon immer unser Feind) den nächsten Anlauf den Psychiatrie-Erfahrenen auch die letzten ihrer Rechte zu rauben.
Folter auch in den Heimen der Entrechteten, welch feuchter Traum aller Machbarkeits-Fantast/inn/en!
In einer Tagung am Dienstag, 10. Oktober in Zwiefalten (bekannt geworden durch die zynische ins Gegenteil-Verkehrung der guten Idee Soteria) wird massiv Werbung für die ambulante Zwangsbehandlung gemacht. Diese Veranstaltung wollen wir mit möglichst vielen Leuten besuchen. Siehe hier und  hier die Einladung.
Wer macht mit?
Interessent/inn/en vorzugsweise aus Süddeutschland (Senkung der Reisekosten) melden sich bei Matthias.Seibt@psychiatrie-erfahrene-nrw.de (Aufruf zum Ausdrucken hier)

Rot-Rot-Grüne Koalition in Bremen im Rückwärtsgang

Veröffentlicht am 1. September 2023 in Allgemein, Erklärungen, News

Wieder Bremen: Rote Laterne bei den Menschenrechten in der Zwangspsychiatrie
Die rot-rot-grüne Koalition in Bremen hat sich, dokumentiert auf Seite 118 des neuen Koalitionsvertrags, Folgendes vorgenommen:

  • um soziale Kontakte im Wohnumfeld nicht zu erschweren und eine Rückkehr in die gewohnte Lebensumgebung zu ermöglichen werden für chronisch psychisch kranke Menschen mit Selbst- und/oder Fremdgefährdungspotential, die in den letzten Jahren oft in geschlossenen Einrichtungen außerhalb Bremens untergebracht wurden eine hochstrukturierte Unterbringungsform aufbauen.

Mit hochstrukturierte Unterbringungsform werden ca. 20 neue geschlossene Heimplätze umschrieben, in denen mit Betreuungsgerichtlichem Segen dauerhaft weggesperrt und zwangsbehandelt wird. Also wird in Bremen ein neues Zuchthaus aufgebaut, statt das das böse Elend wider die UN-BRK beendet wird. Eben keine gewaltfreie Psychiatrie, die Frau Senatorin Claudia Bernhard (Bild oben links) noch 2021 geheuchelt hatte anzustreben. Und die Grünen heulen wieder mit?
Und diese Koalition hat vereinbart:

  • im Maßregelvollzug zusätzliche Kapazitäten schaffen

Also mehr Forensik, statt deren Abschaffung – und gegen dem Beschluss der DGSP vom 11.1.2023 eines Baustopps für Forensik-Knäste, ein weiterer Ausbau und deren Vergrößerung. Was sagt die DGSP dazu, die in Bremen mal stark war? Die DGSP hat am 6.6.2023 eine ausgezeichnete Stellungnahme zur Forensik veröffentlicht, die hier nachzulesen ist, Zitat draus:

Die DGSP sieht wegen des zweigliedrigen Sanktionenrechts in Deutschland und der daraus folgenden Praxis folgende Prinzipien der UN-BRK verletzt:
a) das Recht von Menschen mit Behinderung auf gleichberechtigte Rechts- und Handlungsfähigkeit (Art. 12 Abs. 2 UN-BRK und
b) dass eine Behinderung keinen Freiheitsentzug  rechtfertigen kann (Art. 14 Abs. 1 lit.b UN-BRK).

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Am 25. August 2023 erschien im Springer Verlag das Buch zum Gödel Preis 2021 „Gödel und die Nichtexistenz der Zeit“ mit 15 Kapiteln und 9 Beiträgen des Wettbewerbs.  Hier und hier Links zum bestellen mit Vorwort, Inhaltsverzeichnis und über die Autoren

Muster-Strafanzeige wenn eine PatVerfü missachtet wird

Veröffentlicht am 25. August 2023 in Allgemein

Da die Polizei dafür da ist, das Recht zu schützen und nicht das Recht zu brechen, haben wir die Muster-Strafanzeige unten ausarbeiten lassen. Sie soll dabei behilflich sein, wenn die Polizei (oder später z.B. das Personal eines Rettungswagens oder des Krankenhauses) einen festhalten sollte, obwohl die PatVerfü (die man immer bei sich haben sollte) vorgezeigt, aber nicht befolgt wird. Bitte beachten, dass die mit xxx markierten Stellen korrekt ausgefüllt werden, so dass in einem Ermittlungsverfahren genügend Anhaltspunkte vorhanden sind, Tätern auf die Spur zu kommen. Dafür bitte das Muster hier als Dokument im .rtf Format herunter laden und die entsprechenden Stellen ausfüllen, bzw. die Stellen löschen, die nicht zutreffen.

Name und
Adresse des Anzeigeerstatters

An die Staatsanwaltschaft X-Stadt

In der Sache gegen
xxx (Name des / der Beschuldigten) hilfsweise Unbekannt
wegen: Strafverfahren, Vorwurf der Freiheitsberaubung u.a.

Hiermit erstatte ich

                                       S t r a f a n z e i g e

und stelle form- und fristgemäß

                                        S t r a f a n t r a g

gegen
xxx (handelnde Polizisten, Sanitäter, Pfleger, Ärzte)
Straße, Ort (Wohnort falls bekannt sonst Dienststelle)
Hilfsweise: Unbekannt

wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung, (gefährlichen) Körperverletzung und aller sonst in Betracht kommenden Straftaten.

                                       A. Sachverhalt

I.
In meiner Patientenverfügung vom xxx habe ich ausdrücklich festgelegt, dass … (ausführen, was in der Patientenverfügung festgelegt wurde, also welche Behandlungen und medizinischen Maßnahmen in welcher Behandlungssituation dort ausdrücklich untersagt bzw. abgelehnt werden, z.B. Einsperrung in einer Psychiatrie) (Beweis: Patientenverfügung vom xxx in Kopie, Anlage).

II.
Am xxx (Datum) gegen xxx (Uhrzeit) wurde ich gegen meinen Willen durch die Beschuldigten… Lesen Sie mehr »

Aufruf sich an die Polizeiführungen zu wenden

Veröffentlicht am 25. August 2023 in Allgemein, Erklärungen

Uns ist Anfang Februar dieser sehenswerte Bericht über Polizeigewalt gegen psychiatrisch Verleumdete: Was läuft falsch? des ARD Mittagsmagazin zwar entgangen, aber er ist hier dokumentiert: https://www.youtube.com/watch?v=xn2NJ1eN6sg
Dabei wird gezeigt, wie die Polizei schon Schulungen durchführt, die auf Deeskalation ausgerichtet sind, um die vielen Toten zu verhindern, die es bei entsprechenden Festnahmen gibt (ungefähr die Hälfte aller ca 260 tödlichen Schusswaffeneinsätze der Polizei von 1990 bis 2017 in Deutschland)

Wir haben hier dokumentiert, wie unserer Meinung nach die Schulungen weiter entwickelt werden müssen, bitte lesen.

Der nächste Schritt: Wir empfehlen die Musteranzeige oben⇑ überall den jeweiligen Polizeiführungen vorzulegen, damit die eine entsprechende Schulung ihrer Untergebenen veranlassen. Vor jedem Versuch jemanden zu belästigen, muss erst mal die besuchte Person befragt werden, ob sie eine PatVerfü hat. Denn selbstverständlich sollten die Vorgesetzten der Polizei wert darauf legen, dass ihre Untergebenen nicht womöglich mit einer solchen Strafanzeige oben ⇑ (die u.U. auch durch ein Klageerzwingungsverfahren vor Gericht gebracht werden kann) erhebliche Problem bekommen können. Freiheitsberaubung im Amt ist auch nur beim Versuch sanktioniert.
Gleichzeitig werden Ordnungshüter damit geschult, die besuchte Person so zu sehen, dass sie ganz normal berechtet ist, weil für sie durch die PatVerfü eben verbindlich gilt: Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung!

Mit so einer Initiative kann man nicht nur mit der örtlichen Polizeiführung ins Gespräch kommen, sondern versuchen, Einfluss auf deren Schulungen zu nehmen und sie weiter zu entwickeln.

Heuchelei als gut bezahltes Alibi

Veröffentlicht am 23. August 2023 in Allgemein, Erklärungen

Die Zwangspsychiatrie ist wie in ein Legitimationsloch gefallen. Obwohl deren Zwangsmaßnahmen durch eine verwirklichte UN-BRK alle abgeschafft werden müssen, will sie wie bisher mit Zwang und Gewalt weiter machen. Also soll als Alibi durch „Wissenschaft“ ein Legitimationsschein vorgetäuscht werden –  die altbekannte Leier: Alles wird gut, denn Zwang und Gewalt würde „gemindert“ und „vermieden“. Nur nicht verboten!  Auf einmal dreht sich die Forschung um dieses Mantra, des angeblichen „Minderns“ und „Vermeidens“. Das wird mustergültig in diesem 19 gut bezahlten Forschungsprojekten der AG Präventive Psychiatrie, innovative Versorgungs- und Psychotherapieformen der Charité vorgeführt, bitte mal hier lesen, an was da so alles aktuell als Alibi „geforscht“ wird.

Der Oberknaller ist, das alles als Präventive Psychiatrie firmiert, dass also über die Geisteskrankheit schon vor der Geisteskrankheit präventiv orakelt wird. Sonst reicht doch immer auch schon nur auf die Behauptung, da wäre jemand geisteskrank, dass das  vorgehaltene Fixierbett bereit steht, und zumindest der SpD auf die Person angesetzt wird.
Über das „präventive“ Ansinnen haben wir uns schon früher hier  lustig gemacht:

  • Praetraumatisches Stress Syndrom – die Störung die man schon vor dem Eintritt eines traumatischen Ereignisses hat.
  • Pränatale Therapieresistenz

Oder ist die Präventive Psychiatrie so was, wie es die „Präzisionspsychiatrie“ schon mal war? Oder etwa das Ergebnis von Prof. Insels Forschungen bei Google, mit Hilfe der Handy-Sprachanalysen Vorhersagen über angebliche „psychische Krankheiten“ machen zu können, siehe hier.
Aber davon hört man gar nix mehr – die Google Geldgeber scheinen den Geldhahn abgedreht zu haben. 🙂
Oder hat da nur noch KI gefehlt?