Deutsche Ethikrat = Ekelrat

Gegendarstellung

Mit Abscheu und Entsetzen haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, wie der Deutsche Ethikrat zwischen Menschen und Geisteskranken eine scharfe Trennungslinie zeichnet – wir sehen das in einer Tradition von Ärzte-Nazis, und deren Gattungsunterscheidungen.
Augenfällig wird dieses zivilisatorische Versagen des Ethikrates an dessen Rechtsfertigungsversuchen psychiatrischer Zwangsbehandlung, siehe Seite 208 ff von deren Stellungnahme „Hilfe durch Zwang“.

Obwohl dem Deutschen Ethikrat bewusst ist, dass die organisierten Menschen mit Psychiatrie-Erfahrung*, das UN-Komitee für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der UN-Sonderberichterstatter über Folter (und inzwischen auch des UN-Hochkommissariat für Menschenrechte) psychiatrische Zwangsbehandlung als Folter erkannt und sich entsprechend schriftlich geäußert haben, wird das absolute Folterverbot einfach weg geleugnet, wenn Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe als angebliche „Ultima Ratio“ für Geisteskranke (vornehm als „psychisch Erkrankte“ bezeichnet) ausgegeben werden kann. Noch einmal wird wider die Logik behauptet, eine Nichteinsichtsfähigkeit bzw. „Einwilligungsunfähigkeit“ in diese „Krankheiten“ könnte dafür eine hinreichende Bedingung sein. Dabei kann prinzipiell niemand, der die Existenz einer solchen Krankheit bestreitet, noch in deren Behandlung einwilligen. Egal, welche Zusatzbedingungen formuliert werden mögen, jeder Legalisierungsversuch dieses Geständniszwanges verstößt gegen das absolute Folterverbot!
Es handelt sich also um die Erpressung bzw. Nötigung zur Meinung, man sei doch geisteskrank – ein tautologischer „Beweis“ zur Rechtfertigung von Folter, die durch keine „Ultima Ratio“ gerechtfertigt werden kann, genauso wenig wie andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.

Wer geisteskrank ist, ist eben für den Deutschen Ethikrat kein Mensch mehr, auf den das absolute Folterverbot zutreffen würde – das ist die Sichtweise von Herrenmenschen. Selbstverständlich waren Folterungen IMMER nur „Ultima Ratio“ – genauso wurde z.B. das Waterboarding von der Bush-Administration versucht zu rechtfertigen. Auch die peinlichen Befragungen der Inquisition waren immer zum angeblichen Seelenheil der Gefolterten.** Dieser Versuch einer Rechtfertigung ist einfach widerlich.***

Damit hat der Deutsche Ethikrat bewiesen, dass er seit seiner Gründung ein Ekelrat geblieben ist. Damals 2002 wurde einer der führenden Erbhygieniker, Prof. Peter Propping†, für seine irreführende und schändliche „Wissenschaft“ psychiatrischer Genetik in das damals noch Nationaler Ethikrat benannte Gremien vom Kanzler(amt) berufen.
Wir wissen, wie begierig der Deutsche Ethikrat und die Zwangspsychiatrie unsere Krankheitsuneinsichtigkeit und Therapieresistenz mit Gewalt bekämpfen wollen – aber daraus wird nix mehr, denn wir haben inzwischen alle eine PatVerfü:
Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung!

Dies ist eine gemeinsame Gegendarstellung von die-BPE, LPE B-B, Irren-Ofensive, Werner-Fuss-Zentrum
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* Zitat Ekelrat: „Psychiatrieerfahrene beziehen sich mit Ihrer Forderung nach einem generellen Verbot von Zwangsbehandlungen in erster Linie auf das von verschiedenen Menschenrechtskonventionen geforderte Verbot der Folter und grausamer, inhumaner oder erniedrigender Behandlung oder Strafen.“

** „Es ist allgemeine Christenpflicht, Ketzer in deren eigenem besten Interesse zu verfolgen.“ Aurelius Augustinus

*** Zitat Ekelrat: „Wenn eine Person mit einer psychischen Erkrankung eine medikamentöse Behandlung ablehnt, … stellt eine Zwangsbehandlung keine grausame, inhumane oder erniedrigende Behandlung im Sinne des Folterverbots dar und verletzt nicht die Menschenrechte des Betroffenen.“
So einfach kann das Folterverbot in Luft aufgelöst werden – der Deutsche Ethikrat wie auf Nord-Korea Niveau!

Australien – kein Elektroschocken gegen den Willen

Im australischen Bundesstaat Victoria haben zwei Kläger beim obersten Gericht Recht bekommen, dass die Entscheidung, gegen den Willen psychiatrische Elektroschocks erdulden zu müssen, Unrecht war. Victoria ist der einzige Bundesstaat Australiens, in dem zwangsweise Elektroschocks erlaubt sind. Einen guten Bericht siehe hier oder auch in wichtigen australischen Tageszeitungen hier und hier.
Das komplette Urteil ist hier nachzulesen.
Das Besondere an dem Urteil ist, dass es damit begründet wurde, dass es die Proklamation einer angebliche Unfähigkeit der Betroffenen zur eigenen Entscheidung(sfreiheit) in Abrede stellt und es den Klägern sehr wohl zuspricht, selbst entscheiden zu können. In diesem Zusammenhang wird auch der Gleichberechtigungsaspekt betont, nach welchem der Willen von psychiatrischen Patienten genauso respektiert werden muss, wie der aller anderen Patienten.

Das steht in krassem Widerspruch dazu, wie in Deutschland Propaganda für Zwangsbehandlung mit Elektroschock gemacht wird und die Staatsanwaltschaft eine Anzeige wegen Verdachts der Volksverhetzung einfach einstellt, siehe hier.

Nina Hagen erklärt die PatVerfü

Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung!

Die Schirmfrau der PatVerfü, Nina Hagen, hat für das Buch „Stadtwirte“ einen hervorragenden Text verfasst, in dem sie genau erklärt, wie die PatVerfü arbeitet und was sie auszeichnet. Das Buch kann kostenlos hier bestellt werden.
Wir haben inzwischen die Erlaubnis bekommen, den Text im Internet zu veröffentlichen:
https://www.zwangspsychiatrie.de/nina-hagen-erklaert-die-patverfue

Zitat daraus:

…Als Schirmfrau der www.PatVerfü.de setze ich mich für die von den Vereinten Nationen stets eingeforderten Menschenrechte ein und versuche, so gut wie möglich, andere Menschen zu stärken und über unsere Rechte zu sprechen, zu singen, zu informieren und zu diskutieren. Wenn ich mir etwas wünschen dürfte: Ich wünschte mir von ganzem Herzen eine gewaltfreie Psychiatrie in unserem Land. Zum Beispiel so, wie sie im Klinikum Heidenheim in Baden Württemberg bereits praktiziert wird. Ich denke, nur aus Unwissenheit haben diejenigen Menschen keine PatVerfü, die jetzt in einer Notlage sind, die gegen ihren Willen zwangsfixiert, und ihrer elementarsten Menschenrechte und ihrer Menschenwürde beraubt werden. Die PatVerfü ist für jeden Bürger und jede Bürgerin unseres Landes sehr wichtig! PatVerfü sichert die Selbstbestimmung!

Freiheit bedeutet mindestens, davon frei zu sein, von Anderen zu einer bestimmten Entscheidung genötigt bzw. erpresst zu werden. Dass eine Entscheidung Konsequenzen hat, ist eine Binse, aber dass man sie ohne Zwang getroffen hat, ist gleichzeitig die notwendige Voraussetzung dafür, dass man deren Konsequenzen auch verantwortet. Verträge sollten dabei die Konsequenzen kalkulierbar machen. Das ist zwar alles eine Selbstverständlichkeit, aber leider können bei uns Menschen von Medizinern als angeblich „psychisch Kranke“ diskriminiert und dann mit Hilfe von Sondergesetzen entrechtet werden. Sie können in den geschlossenen bzw. halboffenen Abteilungen von Psychiatrien eingesperrt werden – ja, müssen sogar regelmäßig einen gewaltsamen Eingriff in den Körper durch psychiatrische Zwangsbehandlung erdulden. Statt vom Staat vor Freiheitsberaubung und Körperverletzung geschützt zu werden, werden die Grund- und Menschenrechte von Staats wegen von einem Filz aus Ärzten, Gerichten und angeblichen „Betreuern“ systematisch verletzt. Das ist besonders perfide, weil…Lesen Sie mehr »

Forensik News I

Aufruf zur Demonstration
gegen Menschenrechtsverletzungen,
Freiheitsberaubungen und Folter
im Maßregelvollzug Moringen
am 08.11.2018 um 11.30 vor dem
Niedersächsischen Ministerium für
Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Hannah-Arendt-Platz 2 in Hannover
Aus dem Aufruf: Im Maßregelvollzug Moringen werden Menschen, die ohnehin geschlossen untergebracht sind, immer wieder über Monate in Isolationshaft eingesperrt oder festgeschnallt und/oder zwangsbehandelt. Diese Vorgehensweisen entsprechen den Voraussetzungen der Folter und sind mit der UN-Behindertenrechts-konvention nicht vereinbar. Deswegen demonstrieren wir gegen solche menschenrechtsverletzenden Praktiken und fordern die Abschaffung des deutschen Maßregelvollzugs, so wie in Italien. Anlass zu dieser Demo ist die monatelange Isolationshaft von Ingo P. Wir bitten um rege Teilnahme und tatkräftige Unterstützung.
Offener Brief der Selbsthilfegruppe Psychiatrie-Erfahrene Osnabrück zu den Vorfällen in Moringen.

Hier die Bilder der Demo – zum vergrößern anklicken:

 

 

 

 

 

 

 

 

Forensik News II

Bremen, 29.10. Bericht im Weserkurier:
Zitate:

…Eine Besucherdelegation der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter hatte Beschwerden zum Teil bestätigt. Unter anderem sei die Absonderung von Patienten unter inakzeptablen Bedingungen erfolgt, die „im höchsten Maße gegen die Menschenwürde“ verstoßen
Die Grünen wollen im Ausschuss mit Julia Benz eine Psychiatrie-Kritikerin zur neuen Patientenfürsprecherin für die Forensik im Klinikum Bremen-Ost wählen.

Wir gratulieren Julia, wenn es gelingt sollte, dass sie mit politischer Rückendeckung Patientenfürsprecherin für die Forensik wird.

Stellungnahme zum 2. Referentenentwurf des BMJV für eine Novellierung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener e.V.

Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin

Fax: 030-782 8947
die-bpe@gmx.de
www.die-bpe.de

Offene Antwort

Sehr geehrter Herr Dr. Meyer,
Sehr geehrter Herr Dr. Wichard,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 07.09.2018 um 07:42 schrieb IA1@bmjv.bund.de:

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
– Referat I A 1 –
11015 Berlin

Fachkreise und Verbände

Sehr geehrte Damen und Herren
in der Anlage übersende ich Ihnen Schreiben vom 6. September 2018 mit Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschaftsrechtes als 2. Diskussionsteilentwurf mit der Bitte um Kenntnis- und Stellungnahme bis zum 30. November 2018.

Wir antworten in offener Form, denn Sie hatten in Ihrem Anschreiben angekündigt, dass die Stellungnahme vom BMJV sowieso veröffentlicht würde. Wir beschäftigen uns im Folgenden nur mit dem für uns wesentlichen Teil des Entwurfs zum irreführend „Betreuungsrecht“ genannten Vormundschaftsrecht für Erwachsene.

Kurz zusammengefasst:
Der Entwurf ist ein leicht zu durchschauendes Täuschungsmanöver, um alles so zu lassen, wie es nach dem Inkrafttreten der Behindertenrechtskonvention (BRK) eben gerade NICHT mehr bleiben darf.

Beweis:

Seite 24 des Entwurfs:
§ 1814 (1896 BGB) Voraussetzungen
(2) Gegen den freien Willen des Volljährigen darf ein Betreuer nicht bestellt werden. Lesen Sie mehr »

Anzeige von Elektroschock-Folter-Propaganda als Volksverhetzung

Dr. David Schneider-Addae-Mensah hat im Auftrag und für die-BPE Prof. Dr. Jochen Vollmann und Dr. Jakov Gather strafangezeigt.
Gemeinsam haben sie öffentlich in einer Zeitschrift und im Internet für die Foltermethode des gewaltsamen Elektroschockens geworben, siehe hier. Wir berichteten darüber im Februar.

Da die Staatsanwaltschaft bei dieser Volksverhetzung mit unter einer Decke steckt, hat sie die Anzeige mit der fadenscheinigen „Begründung“ abgelehnt, dieser Folteraufruf sei nur eine Meinung, für die Meinungsfreiheit gelte. Dabei ist es eine besonders infame Diskriminierung, gegen angeblich oder tatsächlich „psychisch Kranke“ zu hetzen und ein offener Aufruf zu deren gewaltsamen Körperverletzung.
Insbesondere versuchen die beiden Autoren, in ihrem Beispiel das psychiatrische Elektroschocken sogar mit dem Gesetzesbruch zu propagieren, dass ohne vorher zu prüfen, ob eine Patientenverfügung vorliegt, trotzdem der Wille gebrochen und mit Zwang und Gewalt misshandelt werden könne. Dass sie um die Strafbarkeit ihres Tun wissen, bestätigen sie dadurch, dass sie am Ende ihrer Hetz-Propaganda schreiben, dass danach auf eine Patientenverfügung zur Verhinderung solcher Foltermaßnahmen hingewiesen werden könne. Weiterhin unterschlagen die Autoren, dass ein Betreuer sich daran erinnert müsste, vom Betreuten unter Zeugen gesagt bekommen zu haben, dass er auch unter Zwang elektrogeschockt werden möchte. Dann, und nur dann, kann von einem mutmaßlichen Willen gesprochen werden, dass der Betreute auch zwangsweise elektrogeschockt werden will und nicht bösartig von Sadisten gefoltert wird. Dann, und nur dann, wird nicht gegen § 1901a verstoßen, der gebietet: Der mutmaßliche Wille ist aufgrund konkreter Anhaltspunkte zu ermitteln. Ohne eine solche Zeugenaussage ist jede Behauptung eines angeblich „mutmaßlichen“ Zwangsbehandlungswunsches eine willkürliche falsche, zumindest unbewiesene Unterstellung, da ohne konkrete Anhaltspunkte, die selbstverständlich bewiesen werden können müssten.

Dr. Schneider-Addae-Mensah fasst am Ende zusammen:

An dieser Stelle wird deutlich klargestellt, daß es vorliegend allein um die juristische Bewertung des Verhaltens der Beschuldigten geht. Daß dieses ethisch im höchsten Maße verwerflich ist, braucht nicht vertieft zu werden. Die Eigenbezeichnung der Beschuldigten als „Medizin-Ethiker“ kann daher nur als dreist bezeichnet werden. Es handelt sich augenscheinlich um Überzeugungstäter mit hoher krimineller Energie.

Eben Psychiater – staatlich geschützte Verbrecher!
Die-BPE hat die Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der versuchten Anstiftung zur schweren Körperverletzung hier veröffentlicht: https://www.die-bpe.de/strafanzeige_gather_vollmann.htm
Am Ende befindet sich die skandalöse Antwort der Staatsanwaltschaft.

Wieder endet psychiatrische Verschleppung in HH tödlich

Ein 28 Jähriger lebt in Hamburg sehr zurückgezogen und abgeschottet in angeblich „behandlungsbedürftiger Selbstisolation“.
Auf so einen Vorwand, um jemanden zu entrechten, muss man erst mal kommen – das hat die Qualität der psychiatrischen Verleumdung „Gute Fassade“ (jemand wirkt normal), oder „vorgetäuschte Krankheitseinsicht“ und „symtomschwache autistische Psychose“ (wenn der Patient schweigt). Es gibt keine Hinweise auf Fremdaggression. Auch polizeilich ist der Mann bislang nicht bekannt geworden.

Aber er wurde entmündigt, hat einen sog. „Betreuer“ aufoktroyiert bekommen. Und der hat eine Zwangseinweisung bei Gericht beantragt. Die wurde bewilligt und dann wird einem in Hamburg ein spezielles Überfallkommando zur Verschleppung in ein psychiatrisches Gefängnis auf den Hals geschickt – folterartige Zwangsbehandlung droht unmittelbar! Das erinnert an Gestapo-Methoden.
Wie dieser Überfall am 24.9.2018 ausgegangen ist und der 28 Jährige sich in seiner eigenen Wohnung in Notwehr zu verteidigen suchte, ist hier nachzulesen.
Das ist nun schon das zweite mal innerhalb von 6 Wochen, dass in Hamburg eine psychiatrische Zwangsmaßnahme mit dem Tod eines der Beteiligten endete, siehe hier.
Kein Wunder, wenn in Hamburg die Zahl der psychiatrischen Verschleppungen von 3000 Fällen im Jahr 2005, auf 3500 im Jahr 2012 und 2017 sogar 4300 Fälle angestiegen ist.

Alle sollten ein Interesse daran haben, dass es nie zu solchen Kettenreaktionen kommen kann: durch eine vorher unterzeichnete PatVerfü!
a) Eine „Betreuung“ kann dadurch von vornherein verhindert werden.
b) Selbst wenn es schon zu einer „Betreuung“ gekommen sein sollte, eine PatVerfü unterzeichnen, so ist beiden gedient: der/die BetreuerIn hat Rechtssicherheit, dass er/sie nie zwangseinweisen lassen darf und die Betreuten haben die Sicherheit, dass ihnen so eine Verschleppung nie drohen kann (das wäre hoch-kriminelle Freiheitsberaubung!). Wer hingegen auch mit psychiatrischer Gewalt behandelt werden will, findet hier eine entsprechende Verfügung.
Das eine oder das andere sollte unbedingt unterzeichnet werden!
c) Auch der sozial psychiatrische Dienst bzw. das Bezirksamt kann sich nicht mehr schuldig machen, wenn er von vornherein eine PatVerfü anbietet und damit Rechtssicherheit schafft, so dass keine angeblich „behandlungsbedürftige Selbstisolation“ mehr mit irgendeiner Zwangsmethode geahndet wird, sondern ausschließlich nur noch einvernehmlich Hilfe angeboten wird.

„Betreuung“ veruntreut

700.000,- € durch „Betreuung“ veruntreut!
Die 39-jährige Beschuldigte soll Haushaltsgegenstände vom Geld der Betreuten gekauft und für sich behalten haben. In einem Fall sorgte sie dafür, dass ein Betreuter der zweiten Angeklagten 370.000 Euro überwies. In einem weiteren Fall soll die Frau gar eine Immobilie für einen zu geringen Preis verkauft haben. NDR Prozessbericht hier.

Nobel-Preis für Lobotomie

Im ZDF wurde ein Film über „Die großen Irrtümer des Nobel-Komitees“ gezeigt. An zweiter Stelle wird über António Egas Moniz berichtet, der 1949 den Nobelpreis in Medizin für die Hirnverstümmelung, genannt Lobotomie, bekommen hat. In der Mediathek kann der Filmabschnitt von Minute 24:05 bis 30:45 hier angesehen werden.
2007 hatten wir gefordert, diese Preisverleihung rückgängig zu machen und den Nobel Preis stattdessen Gert Postel für seine Verdienste zur Entlarvung der Scharlatanerie der Psychiatrie zu verleihen, siehe hier.