Die Foltergesetz-Macher in Berlin   Securitate Czaja (CDU) Senator für Gesundheit und Soziales Er verantwortet den Entwurf des Foltergesetzes. (Bild: Thorsten Kühne) Michael Müller (SPD) Regierender Bürgermeister Berlin Er hat das Foltergesetz im Senat unterstützt. (Bild: Sebaso, CC-BY-SA 4.0) Thomas Isenberg (SPD) Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Er hat das Foltergesetz im Abgeordnetenhaus unterstützt. […]

Aus Kreisen der Großen Koalition (GroKo) im Land Berlin haben wir vernommen, dass diese sich auf eine menschenrechts-verbrecherische Novelle des PsychKg verständigt haben soll: Folter soll unter bestimmten Umständen per Gesetz ermöglicht werden. Das ist also der absolute Tiefpunkt dieser Koalition, am Ende der Legislatur noch „großartig“ einen auf die Menschenrechte zu lassen und die […]

Im Berliner Schlosspark Theater wird ab 1. Juni  für 10 Tage, Mitte September und im Oktober für jeweils 8 Tage eine Theaterversion von Einer flog über das Kuckucksnest aufgeführt, siehe hier.

Am 27. April ist der Vorsitzende des Ausschusses für Ethik und Überprüfung der World Psychiatric Organization (WPA), Prof. Paul Appelbaum, der Bitte des geschäftsführenden Vorstand der WPA nachgekommen und hat versucht, eine Begründung dafür zu geben, warum die WPA die Ausladungen von dem BPE (siehe Seite 14 hier) und von die-BPE  ignoriert und daran festhält, […]

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Urteil 1 BvR 184/13 vom 23.3.2016 höchstrichterlich, und damit für alle deutschen Gerichte bindend, festgestellt, dass das verharmlosend „Betreuungs“recht genannte Vormundschaftsrecht die Grundrechte eines Erwachsenen verletzt. Damit widerspricht nicht nur der Genfer UN-Fachausschuss für die Rechte von Behinderten, sondern auch das BVerfG grundlegend der verlogenen Rhetorik von Regierungen und […]

Gestern stand der Day of Remembrance and Resistance mit dem T4 Umzug ganz im Zeichen der Bedrohung durch ein neues Landesgesetz zur Zwangsbehandlung. Zuvor fand eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses statt, über die wir im Folgenden berichten.  10 Bilder vom T 4 Umzug vom Bannkreis des Abgeordnetenhauses über den Potsdamer Platz zur Tiergartenstr. 4 […]

Am Montag, 2. Mai ist wie seit 21 Jahren unser jährlicher Day of Remembrance and Resistance. Die am gleichen Tag stattfindende wichtige Anhörung im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhaus zum geplanten Horror-PsychKG hat die Fraktion der Piratenpartei veranlasst. Sie hat dazu eine Pressemitteilung gemacht, hier klicken. Zitate daraus: ..Für die Piratenfraktion ist klar: Alle psychiatrischen Behandlungen und […]

Seit letzter Nacht 21.56 Uhr gibt es einen dem Scheine nach neuen § 63 StGB. Reden wurden nicht gehalten, sondern nur zu Protokoll geben – es wurde nur kurz 2 mal zum Tagesordnungspunkt Nr. 20 abgestimmt. Das war die zweite und dritte „Beratung“ des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts […]

Am 1. März bat die Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener (die-BPE) mit einem Brief an alle Abgeordneten des Bundestages jeweils um eine Stellungnahme zu folgenden 4 Punkten: Die Novelle des § 63 – ein Scheinreförmchen Statt PEPP ein „Individuelleres Entgeltsystem“ verhindern! Keine Betreuung gegen den erklärten [natürlichen] Willen! Keine Ausbildungsvorschriften zur Qualifizierung von Betreuung! Zwangsbehandlung nach Betreuungsrecht – […]

Es wird immer absurder, was alles eine „Krankheit“ sein soll – so dolle Erfindungen hatten wir nicht mal in unserem Wettbewerb für die absurdesten Diagnosen. Neu im Sortiment der „Krankheiten“-Erfinder: Wohlstandskrank – lat. Affluenza siehe http//en.wikipedia.org/wiki/Affluenza: Krankhafter Wohlstand, der angeblich zu solchem Realitätsverlust führen kann, dass man die Konsequenzen des eigenen Handelns nicht mehr versteht […]