Kipppunkt erreicht?!

Veröffentlicht am 28. Oktober 2026 in Allgemein, Demo-Aufrufe, Erklärungen

Ein ganz breites Bündnis gegen und in der Zwangspsychiatrie Tätiger stellt sich in einem Brief an die CDU- und Grünen-Abgeordneten des NRW-Landtags

gegen den Entwurf des PsychKG NRW.

Er müsse „überdacht“ werden. Darüber sollte die Legislatur zu Ende gehen und dann könnte das ganze böse Vorhaben beerdigt werden. Das hätte bundespolitische Auswirkungen! Besonders bemerkenswert ist, dass Prof. Euphrosyne Gouzoulis-Mayfrank für die DGPPN als deren Präsidentin ebenfalls diesen Brief unterzeichnet hat: https://tinyurl.com/PsychKG-NRW
Man könnte das so verstehen, dass ein Kipppunkt erreicht wurde und die „Gefährder-Propaganda“ nun endlich aufhört, Gesetze zu triggern.
Dank auch an Heinz Kammeier, der sicher wesentlich zu diesem Umschwung beigetragen haben dürfte.

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Bitte vormerken: Wir werden am Mittwoch, 25.11. ab 12 Uhr wieder gegen den DGPPN Kongress vor dem CityCube demonstrieren.
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Petition gegen die Abschaffung des Anspruchs auf Persönliches Budget.

Der Rechtsanspruch auf das Persönliche Budget ist in Gefahr: Eine Arbeitsgruppe aus Bundesministerium Arbeit und Soziales zusammen mit Leistungsträgern erwägt, den seit 2008 bestehenden Rechtsanspruch auf das Persönliche Budget (§ 29 SGB IX) wieder in eine Ermessensleistung umzuwandeln. Wir fordern: Erhalt des Rechtsanspruchs, keine Umwandlung in eine Ermessensleistung und Erhalt der Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Unterstützungsformen. → Petition lesen und Möglichkeit sie mit zu zeichnen hier: https://c.org/HvCqzSNN98

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Michel Foucaults 100. Geburtstag jährt sich. Aus diesem Anlass sind selbst in der konservativen Neue Zürcher Zeitung zwei Artikel erschienen: