Tag-Archiv: PsychKG

Bremen: Rote Laterne bei den Menschenrechten in der Zwangspsychiatrie

Veröffentlicht am 1. April 2022 in Allgemein, Erklärungen

Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V. Geschäftsstelle: Herner Straße 406 44807 Bochum www.bpe-online.de vorstand@bpe-online.de Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener e.V. Geschäftsstelle: Vorbergstr. 9a 10823 Berlin www.die-bpe.de die-bpe@berlin.de An die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz der Freien Hansestadt Bremen Frau Claudia Bernhard Contrescarpe 72 28195 Bremen O F F E N E R B R I E F Sehr geehrte […]

Die „Kellerkinder“entpuppen sich als bezahlte Hofschranzen der Bundesregierung

Veröffentlicht am 1. Dezember 2021 in Allgemein, Erklärungen

Wie man unschwer an dem Internetauftritt des sogenannten „Landschaftstrialogs1“ der „Kellerkinder“ sehen kann, wird die Unternehmung von der Bundesregierung gefördert, sprich bezahlt. Er ist ein Musterbeispiel für das Herrschaftsinstrument, dem Herbert Marcuse in „Der eindimensionale Mensch“ den Namen „repressive Toleranz“ gegeben hat: Es wird so getan, als ob ganz tolerant zum „Diskurs“ für „Handlungsempfehlungen“ […]

Protest in Hannover

Veröffentlicht am 22. März 2017 in Demo-Berichte

Ausführlicher Bericht vom Protest der Initiative Zwangbefreit vor und im Niedersächsischen Landtag gegen die Novellierung des PsychKG am 9.3.2017 in Hannover: Zwang und Körperverletzung im neuen NPsychKG: kritische Begleitung einer Anhörung im Ausschuss

Opposition stimmt gegen das PsychKG – der gesellschaftliche Konsens für die Zwangspsychiatrie ist zerbrochen

Veröffentlicht am 16. Juni 2016 in Allgemein, Erklärungen, News

Am letzten Donnerstag wurde die illegale Novelle des Berliner PsychKG im Plenum des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen von SPD und CDU gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien (Grüne, Linkspartei, Piraten) verabschiedet. Es ist uns also erstmals gelungen, dass wir die ganze Opposition davon überzeugen konnten, mit insgesamt 41% gegen ein psychiatrisches Unrechts-Gesetz zu stimmen. Das ist […]

Zur Verabschiedung des neuen Berliner PsychKG

Veröffentlicht am 9. Juni 2016 in Allgemein, Erklärungen

Gemeinsame Presseerklärung von Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener e.V. Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Berlin-Brandenburg e.V. Irren-Offensive e.V. zur Verabschiedung des neuen Berliner PsychKG Heute wurde im Berliner Abgeordnetenhaus das sogenannte „Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten“ (PsychKG) mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet. Dazu erklären wir: Wir verurteilen die Verabschiedung des neuen Gesetzes als eine systematische Menschenrechtsverletzung […]

Berlin will grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung gesetzlich ermöglichen

Veröffentlicht am 26. Mai 2016 in Allgemein, Erklärungen, News

Aus Kreisen der Großen Koalition (GroKo) im Land Berlin haben wir vernommen, dass diese sich auf eine menschenrechts-verbrecherische Novelle des PsychKg verständigt haben soll: Folter soll unter bestimmten Umständen per Gesetz ermöglicht werden. Das ist also der absolute Tiefpunkt dieser Koalition, am Ende der Legislatur noch „großartig“ einen auf die Menschenrechte zu lassen und die […]

Kurzbericht der Anhörung im Gesundheitsauschuss

Veröffentlicht am 3. Mai 2016 in Allgemein, Demo-Berichte, Erklärungen

Gestern stand der Day of Remembrance and Resistance mit dem T4 Umzug ganz im Zeichen der Bedrohung durch ein neues Landesgesetz zur Zwangsbehandlung. Zuvor fand eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses statt, über die wir im Folgenden berichten. 10 Bilder vom T 4 Umzug vom Bannkreis des Abgeordnetenhauses über den Potsdamer Platz zur Tiergartenstr. 4 […]

Aufruf zum T4 Umzug am 2. Mai

Veröffentlicht am 14. April 2016 in Demo-Aufrufe, Erklärungen

Am Montag, 2. Mai ist wie seit 21 Jahren unser jährlicher Day of Remembrance and Resistance. Da am 2. Mai auch die wesentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Abgeordnetenhaus zum geplanten Horror-PsychKG sttfindet, rufen wir dazu auf, um 12.00 Uhr diese öffentliche Ausschusssitzung zu besuchen. Warum, siehe weiter unten. Einladung hier. Anmeldung Tel: 2325 1064 – […]

Der Entwurf ist nicht nur unmenschlich, sondern illegal

Veröffentlicht am 27. Februar 2015 in Allgemein, Demo-Aufrufe, Medienberichte

In der Junge Welt vom 25.2.2015 wurde unter dem Titel »Der Entwurf ist nicht nur unmenschlich, sondern illegal« »Schwarz-Grün« möchte in Hessen Zwangsmaßnahmen in Psychiatrien beibehalten ein Interview mit Jörg Bergstedt veröffentlicht. Zitate draus: Frage: Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen debattiert ein neues Maßregelvollzugsgesetz, um die Bedingungen von Inhaftierung in Psychiatrien als Folge strafrechtlicher Verurteilung […]

Das irre PsychKG

Veröffentlicht am 9. Oktober 2014 in Allgemein, Erklärungen, Medienberichte

Haben Sie schon einmal über das Risiko einer Zwangseinweisung in die Psychiatrie nachgedacht? Ein längeres Nachdenken über die Rechtslage könnte Sie direkt dorthin bringen. Das ist der Titel eines Artikels von Heinrich Schmitz in der Zeitung The European vom 4.10., der die rechtlose Situation einer Zwangseinweisung sehr gut beschreibt. Zitate daraus: …Wenn der Betroffene dann […]

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