Tag-Archiv: PatVerfü

Aufruf sich an die Polizeiführungen zu wenden

Veröffentlicht am 25. August 2023 in Allgemein, Erklärungen

Uns ist Anfang Februar dieser sehenswerte Bericht über Polizeigewalt gegen psychiatrisch Verleumdete: Was läuft falsch? des ARD Mittagsmagazin zwar entgangen, aber er ist hier dokumentiert: https://www.youtube.com/watch?v=xn2NJ1eN6sg Dabei wird gezeigt, wie die Polizei schon Schulungen durchführt, die auf Deeskalation ausgerichtet sind, um die vielen Toten zu verhindern, die es bei entsprechenden Festnahmen gibt (ungefähr die Hälfte […]

Prof. Volker Lipp unterstützt implizit die PatVerfü

Veröffentlicht am 2. April 2023 in Erklärungen

Die Internet-Veröffentlichung dieses Textes von Prof. Volker Lipp, einem führenden Betreuungsrechtspezialisten an der Uni Göttingen, ist als zweiter Nutzen – mit der freundlichen Genehmigung des Gieseking-Verlags – der Festschrift für Hans-Joachim Dose entnommen, dem langjährigen Vorsitzenden des XII. BGH-Zivilsenats zu dessen Ausscheiden aus dem Richterdienst. Dieser Senat ist in allen Unterbringungs- und Betreuungsverfahren die letzte […]

PatVerfü für Ärzte und Gericht bald digital zugänglich?

Veröffentlicht am 15. Juni 2022 in Allgemein, Medienberichte

Die Tagesschau berichtete am 2.6. von einem Beschluss der Justizministerinnen und -minister, der vorsieht, dass Vorsorgedokumente wie Patientenverfügungen für Ärzte und Gericht digital zugänglich gemacht werden sollen. Der Wille des Patienten solle den behandelnden Arzt so schnell wie möglich erreichen. Voraussetzung sei das Einverständnis der Person, die die Dokumente ausgestellt hat. Damit sollte sich der […]

Warum Fremdgefährdung kein Rechtfertigungsgrund für psychiatrische Zwangsmaßnahmen entgegen eine PatVerfü ist

Veröffentlicht am 30. Juni 2020 in Allgemein, Erklärungen, Urteile

Die-BPE hat eine umfangreiche Argumentation erarbeitet, die einerseits den NutzerInnen der PatVerfü die Sicherheit geben soll, dass die PatVerfü auch im Fall von Fremdgefährdung  hält, was sie verspricht, und andererseits bei Gerichtsverfahren, insbesondere in einem Verfahren beim Bundesgerichtshof (BGH), verwendet werden kann bzw. soll. Dafür können gerne Textteile aus der Argumentation kopiert und in eigenen […]

RA Dr. Schneider-Addae-Mensah zu psychiatrischen Irrtümern bei vorausverfügten Therapieablehnungen

Veröffentlicht am 22. August 2019 in Allgemein, Erklärungen

Rechtsanwalt Dr. David Schneider-Addae-Mensah hat sich die Mühe gemacht, diesen sowohl aus rechtlicher als auch aus ethischer Sicht, bedenklichen Beitrag von von Jakov Gather · Tanja Henking · Georg Juckel · Jochen Vollmann, in „Ethik Med“ (2016), Springer 2016 zu kommentieren und deren typisch psychiatrischen Irrtümern zu widersprechen. Sie sind offensichtlich der Gewaltbereitschaft und Herrschaftslogik […]

Anmerkung zum Fixierungsurteil des Bundesverfassungsgerichts

Veröffentlicht am 22. August 2019 in Allgemein, Erklärungen

Anmerkung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.07.2018 – 2 BvR 309/15    2 BvR 502/16 Von: Rechtsanwalt Dr. David Schneider-Addae-Mensah, Karlsruhe/Strasbourg Der Kommentar ist vollständig hier veröffentlicht: https://www.die-bpe.de/anmerkung_mensah_fesselurteil.htm und kommt zu dem Schluss, Zitat: Das Urteil zur Fixierung ist ein Schritt in die richtige Richtung und entwickelt die schon zur Zwangsbehandlung bestehenden Eingriffsvoraussetzungen für psychiatrisches Handeln […]

Festrede 10 Jahre PatVerfü

Veröffentlicht am 4. Juli 2018 in Allgemein, Chronik, Erklärungen

Festrede 10 Jahre PatVerfü – Grund zum Feiern Bildergalerie der Feier 10 Jahre PatVerfü Vor 10 Jahren war zweierlei klar geworden: Einerseits hatte das Kammergericht Berlin entschieden, dass nach dessen absurder Rechtsauffassung eine Vorsorgevollmacht nur dann wirksam sei, wenn sie nicht den Willen des Vollmachtgebers erfüllt, sondern zu dessen vorgeblichen Wohle bricht, wenn es um […]

Vormerken – Vormerken – Vormerken – Vormerken

Veröffentlicht am 10. Mai 2018 in Allgemein, Erklärungen

Wir feiern das 10 jährige Jubiläum der PatVerfü am Samstag 30. Juni ab 14 Uhr mit Grillen und Programm – das Wetter wird gut – auf dem kleinen Bunkerberg im Friedrichshain. (Bitte alkoholische Getränke selber mitbringen).

Solidaritätsfonds zahlungsfähig

Veröffentlicht am 10. April 2018 in Erklärungen, News

Der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Berlin-Brandenburg e.V. im Werner-Fuß-Zentrum gegen Zwangspsychiatrie Vorbergstr. 9a 10823 Berlin Tel.: 030-291 1001, Fax.: 030-782 8947 werner-fuss@berlin.de www.psychiatrie-erfahren.de teilt mit: Solidaritätsfonds gegründet Wie uns RA Eckart Wähner heute mitteilte, ist der Solidaritätsfonds inzwischen von Unterstützern mit einem Betrag von 11.462,-  € ausgestattet worden.   Der Solidaritätsfonds zur Verteidigung notariell beurkundeter PatVerfü®, die […]

Nie ein Krankenhaus ohne PatVerfü betreten..

Veröffentlicht am 3. August 2017 in Allgemein, Erklärungen

…denn am 22.7.2017 ist in der BRD ein Gesetz in Kraft getreten, so dass bei allen Krankheiten in allen stationären Abteilungen eines Krankenhauses, eine medizinische Diagnose und Behandlung auch mit Zwang und Gewalt gegen den Willen durchgeführt werden kann, wenn man keine PatVerfü hat. Das ist sicherlich nicht immer dann der Fall, wenn man einem […]