Tag-Archiv: BGH

Land Bremen hat Sonderrecht ?

Am 24.9.2017 berichtete die TAZ-Nord, wie das Bundesverfassungsgericht die Bremer Justiz in einer Entscheidung scharf kritisierte. Es ging dabei gleich um mehrere Entscheidungen, nach denen Meike S. in die Forensik mit denen forensische Psychiatrie des Klinikums Bremen-Ost (KBO) gesperrt wurde. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht hatten, salopp gesagt, schlampig gearbeitet. Dass man außerhalb […]

Beschluss des BGH zur Zwangsbehandlung

Zum selben Thema Zwangsbehandlung nach dem neuen Betreuungsgesetz: Neuer Beschluss des BGH zur Zwangsbehandlung Beschluss vom 4. Juni 2014 – XII ZB 121/14 Eine verständliche Erklärung, um was es in der Entscheidung geht, findet man in der Rechtslupe, daraus: Der gemäß § 1906 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BGB erforderliche Überzeugungsversuch ist eine materiellrechtliche […]